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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Laufzeitverträge
Der Vertrag mit der Message People GmbH kommt zustande, wenn der Kunde ein von Message People erstelltes Formular unterschreibt, in dem alle technischen und vertraglichen Leistungen aufgeführt sind oder auf Passagen von Angeboten verwiesen wird. Dies kann auch elektronisch erfolgen.
Wenn nicht anderweitig vereinbart gelten folgende Vertragsbedingungen für Laufzeitverträge:
1.Ein Vertrag hat eine Anfangslaufzeit von 12 Monaten.
2.Der Vertrag verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn nicht binnen von 3 Monaten vor Vertragsende von einem Vertragspartner schriftlich gekündigt wird.
3.Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Für Message People GmbH sind dies z. B.:
a)wenn der Kunde mit Zahlungen mehr als 30 Tage im Rückstand liegt,
b)der Kunde gegen Bestimmungen des Vertrages verstößt und diese auch mit einer schriftlichen Nachfrist von Message People über zwei Wochen nicht einstellt.
4.Kündigungen bedürfen der Schriftform.
Wenn nicht anderweitig vereinbart gelten folgende Vertragsbedingungen für Laufzeitverträge:
1.Ein Vertrag hat eine Anfangslaufzeit von 12 Monaten.
2.Der Vertrag verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn nicht binnen von 3 Monaten vor Vertragsende von einem Vertragspartner schriftlich gekündigt wird.
3.Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Für Message People GmbH sind dies z. B.:
a)wenn der Kunde mit Zahlungen mehr als 30 Tage im Rückstand liegt,
b)der Kunde gegen Bestimmungen des Vertrages verstößt und diese auch mit einer schriftlichen Nachfrist von Message People über zwei Wochen nicht einstellt.
4.Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§2 Guthabenbasierte Kundenkontos
Für die Nutzung des Web-Portals ist eine einmalige, kostenlose Anmeldung erforderlich.
Es entstehen keine weiteren Kosten, wenn der Dienst nicht in Anspruch genommen wird. Bei Verwendung einiger Dienstleistungen von Message People fallen Gebühren an, die vom Guthabenkonto des Nutzers abgebucht werden.
Die für die Dienstleistungen zugrundeliegenden Preislisten können im Web-Portal eingesehen und heruntergeladen werden.
Für das Guthaben-Konto gelten folgende Bestimmungen
Es entstehen keine weiteren Kosten, wenn der Dienst nicht in Anspruch genommen wird. Bei Verwendung einiger Dienstleistungen von Message People fallen Gebühren an, die vom Guthabenkonto des Nutzers abgebucht werden.
Die für die Dienstleistungen zugrundeliegenden Preislisten können im Web-Portal eingesehen und heruntergeladen werden.
Für das Guthaben-Konto gelten folgende Bestimmungen
- Das Guthabenkonto kann durch Banküberweisung, Kreditkartenzahlung oder PayPal aufgeladen werden.
- Der Mindesteinzahlungsbetrag für Aufbuchungen beträgt 20 EUR.
- Maßgeblich für die Aufladung des SMS-Kontos und der Aktualisierung der Preisklasse ist der Geldeingang auf dem Konto von Message People.
§4 Entgelte
Die Entgelte für die verschiedenen kostenpflichtigen Dienstleistungen sind entsprechend der Vertragsdetails in einer Preisliste hinterlegt, welche jederzeit im Kundenportal eingesehen werden kann. Die Entgelte lt. Preisliste verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Für Anmeldungen über unser Web-Portal gelten folgende Bedingungen für Preislisten:
Es kommt eine Basispreisliste zum Einsatz.
In Abhängigkeit von den Zahlungseingängen der vergangenen 30 Tage erfolgt eine Einordnung in eine von 5 Rabattstufen.
Alle Änderungen der Preislisten werden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.
Für Anmeldungen über unser Web-Portal gelten folgende Bedingungen für Preislisten:
Es kommt eine Basispreisliste zum Einsatz.
In Abhängigkeit von den Zahlungseingängen der vergangenen 30 Tage erfolgt eine Einordnung in eine von 5 Rabattstufen.
Alle Änderungen der Preislisten werden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.
§5 Zahlungsbedingungen für Laufzeitverträge
Die Entgelte werden nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes in Rechnung gestellt. Die Abrechnung erfolgt dabei monatlich, nach Absprache aber auch vierteljährlich möglich. Es gilt ein Mindestrechnungsbetrag von 50,- EUR netto. Fällig ist die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung. Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die der Message People GmbH durch sein Fehlverhalten bei Bezahlungsvorgängen entstanden sind.
§3 Datenschutz und Datensicherheit
Nutzungsdaten werden entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit erfasst, als dies für den reibungslosen Ablauf des Dienstes erforderlich ist. Beim Versenden einer Nachricht werden die übermittelten Daten im System mitgeloggt. Im Falle eines Missbrauchs behält sich der Anbieter vor, die Daten auszuwerten und an Behörden zu übermitteln. Kunden, die gegen die Regeln verstoßen, können von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen werden. Eine mutmaßliche Fälschung der Absenderkennung von Nachrichten ist nicht gestattet. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom jeweils anderen Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus. Die Parteien dürfen vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei an ihre Organe, Führungskräfte, Angestellten, Beauftragten oder Berater (im Folgenden zusammenfassend bezeichnet als „Gehilfen“) weiterreichen, soweit diese die entsprechenden Informationen zur Erreichung der Zwecke dieses Vertrages benötigen. Der Vertragspartner haftet auch für Verletzungen des Datenschutzes durch die Gehilfen.
§6 Gewährleistung
Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit dieses Dienstes. Nachrichten werden in der Regel umgehend versendet, Verzögerungen bei der Versendung können jedoch auftreten. Für den Empfang der Nachrichten wird nicht garantiert. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Verantwortung. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht. Preisänderungen zu Ungunsten des Nutzers werden mindestens 24 Stunden vor Inkrafttreten bekannt gegeben.
§7 Haftungsbeschränkungen
Die Haftung der Message People GmbH aufgrund von Schadensersatzansprüchen, insbesondere aufgrund Verzugs oder Unmöglichkeit, der Verletzung von vertraglichen Neben- oder vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung und unerlaubter Handlung sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die Message People hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Message People GmbH haftet weder für etwaiges Fehlverhalten auf Seiten der GSM-Netzbetreiber noch für höhere Gewalt oder technische Störungen, die in den Zuständigkeitsbereich anderer Unternehmen fallen (z. B. Übertragungswege von Telekommunikationsunternehmen oder Störungen bei Zugangsprovidern). Etwaige Ansprüche, die der Message People GmbH in einem solchen Fall zustehen, werden an den Auftraggeber abgetreten. Soweit diese dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatz auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Maximal ist die Haftung auf das vereinbarte Entgelt beschränkt. Dies gilt nicht für die grob fahrlässige und vorsätzliche Verursachung des Schadens auslösenden Ereignisses. Alle Ansprüche gegenüber der Message People verjähren nach sechs Monaten. Dies gilt nicht für Ansprüche aus unerlaubten bzw. vorsätzlichen Handlungen. Vorstehende Haftungsregelungen betreffen vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Inhalte sowie Nachrichten mit sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen, Werbung oder unerwünschte Massensendungen (SPAM) ohne Einwilligung des Empfängers zu versenden. Der Benutzer dieses Dienstes verpflichtet sich, keine Drohungen oder Belästigungen zu verschicken. Er ist für die Inhalte seiner Nachrichten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Message People GmbH übernimmt keine Haftung für Inhalte der übermittelten Nachrichten. Bewerbungen von Nummern für Mehrwertdienste sind mit der gesetzlich vorgeschriebenen Preisangabe zu versehen. Im Falle eines Verstoßes gegen eine der o.g. Normen stellt der Urheber einer Nachricht den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
§8 Sonstiges
Sofern einzelne Bestimmungen der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formerfordernis.